Ticker Nr. 22, 04.06.2010

DAV: Apotheken profitieren nicht von Mehrwertsteuersenkung

Angesichts missverständlicher Medienberichte stellte der Deutsche Apothekerverband (DAV) in dieser Woche klar, dass die Apotheken selbstverständlich Gewerbesteuer zahlen und von einer möglichen Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel nicht profitieren würden. "Fakt ist, dass Apotheker zwar Freiberufler sind, aber dennoch als Betreiber einer Apotheke Gewerbesteuer zahlen müssen und somit ihren Beitrag zur Stabilisierung der kommunalen Finanzen leisten", sagt DAV-Vorsitzender Fritz Becker: "Wenn der Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent sinken würde, wären die Kassen und Patienten finanziell entlastet. In den Apotheken wird die Umsatzsteuer aber mit der Vorsteuer verrechnet und ist deshalb nur ein durchlaufender Posten." Die neuesten verfügbaren Zahlen des Statistischen Bundesamtes weisen für die Apotheken auf ein Gewerbesteueraufkommen in Höhe von 318 Mio. Euro für das Jahr 2004 hin. Für das Jahr 2008 schätzt der DAV die Gewerbesteuerlast auf 316 Mio. Euro. Pro Apotheke ergibt sich somit eine rechnerische Gewerbesteuersumme von 14.600 Euro. Die Gewerbesteuer wird von den Gemeinden auf den Ertrag eines Gewerbebetriebes erhoben. Mittels eines örtlichen Hebesatzes können die Gemeinden das Aufkommen beeinflussen. Freiberufler - außer Apotheker - sind von der Gewerbesteuer befreit. Die gesetzlichen Krankenkassen haben im Jahr 2009 etwa 4,5 Mrd. Euro für die Mehrwertsteuer auf verordnete Arzneimittel ausgegeben und somit an den Finanzminister gezahlt. Das ist mehr Geld, als die Kassen für die Leistungen der 21.500 Apotheken mit ihren 147.000 Beschäftigten ausgeben (ca. 4,2 Mrd. Euro). Die Mehrwertsteuer auf beträgt in Arzneimittel Deutschland 19 Prozent. Krankenkassen, Patientenverbände und Apotheker fordern bereits seit langem, den ermäßigten Steuersatz in Höhe von 7 Prozent - analog zu vielen anderen Ländern - anzuwenden.

30 Jahre alles für den Kunden in Unna

Die Stuttgarter GEHE feiert 175-jähriges Jubiläum, Unna in Westfalen feiert mit. Dort wurde am vergangenen Samstag, gemeinsam mit dem stellvertretenden Landrat Martin Wiggermann (SPD), das 30-jährige Bestehen der GEHE-Niederlassung mit einem Fest begangen. 500 Gäste waren der Einladung gefolgt. Am 1. Februar 1980 öffnete die damalige RUWA - Niederlassung Unna erstmals ihre Tore. Ursprünglich am 02.04.1948 in Minden gegründet und später im gesamten norddeutschen Raum bis zur Main-Linie bekannt, stand die RUWA von Beginn an für Innovation und Qualität. 1982 erwirbt die Haniel AG die private Pharma-Handlung RUWA Rudloff und Watermann GmbH und macht sie zu einem wichtigen Teil der GEHE AG. So sagte André Blümel, Vorsitzender der Geschäftsführung der GEHE Pharma Handel GmbH bei seiner Begrüßung: „Noch heute haben die von RUWA geprägten Worte: schnell – pünktlich – zuverlässig ihre Gültigkeit für die gesamte GEHE. Die von RUWA und deren Mitarbeitern ausgehenden Impulse sind auch in 2010 noch spürbar.“ Blümel dankte der heutigen GEHE Mannschaft vor Ort: „Mit der richtigen Mannschaft in den Niederlassungen und speziell dem Einsatz der Kolleginnen und Kollegen hier in Unna schaffen wir es, dass unsere Kunden zufrieden sind.“ Begleitet vom bekannten Comedian „Obel“ feierten die Gäste bis in die frühen Morgenstunden und nutzten die Gelegenheit zum Gespräch mit Apothekenkunden, Partnern und Kollegen.

CSU schlimmer als Opposition

Der Präsident des Verbands der Familienunternehmer ASU, Patrick Adenauer, hat die schwarz-gelbe Koalition zu mehr Einigkeit aufgefordert und die Störmanöver der CSU scharf kritisiert. "Von der ursprünglichen Wunschkoalition hätten wir uns diese missglückten ersten Monate nicht erwartet", sagte Adenauer dem Weser Kurier (Freitagausgabe). "Und schon wieder ist ein Reformanlauf von Gesundheitsminister Philipp Rösler aus München sofort zerschossen worden. In Anlehnung an das Sprichwort 'Wenn man solche Freunde hat, braucht man keine Feinde mehr' kann man hier sagen, wenn man solche Partner in der Koalition hat, braucht man keine Opposition mehr." Von der wegweisenden Klausur des Kabinetts am Wochenende erwartet Adenauer deshalb jetzt einen spürbaren Ruck für die weitere Arbeit der Bundesregierung. "Jetzt müssen CDU, CSU und FDP zeigen, was sie draufhaben", forderte Adenauer. Er verlangt ein für das Land wegweisendes Projekt, etwas, das es mit der Agenda 2010 aus der Ära Schröder aufnehmen kann."